Rechtsanwalt Würzburg & Ansbach

»Aufbau des UWG«

Das UWG n.F. ist grundlegend in 5 Kapitel unterteilt. Zunächst sind in Kapitel 1 die "Allgemeinen Bestimmungen", das sog. materielle Lauterkeitsrecht, geregelt.

§ 1 UWG enthält Schutzzweckbestimmungen und § 2 UWG wichtige Definitionen. Das Herzstück ist die anschließende Generalklausel des § 3 UWG. Diese wird wiederum durch Beispiele unlauterer Wettbewerbshandlungen konkretisiert (§§ 4 bis 7 UWG). In Kapitel 2 sind die Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die o.g. Vorschriften geregelt. Dies sind der Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch (§ 8 UWG), der Schadensersatzanspruch (§ 9 UWG), der Gewinnabschöpfungsanspruch (§ 10 UWG) und die Verjährungsregelung (§ 11 UWG). Kapitel 3 enthält gewisse Verfahrensvorschriften (§§ 12 bis 15 UWG). Kapitel 4 hat Strafvorschriften zum Gegenstand (§§ 16 bis 19 UWG). Kapitel 5 schließlich enthält Schlussbestimmungen (§§ 20 bis 22 UWG).
 

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