»Absolute Schutzhindernisse«

Von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind z.B. Zeichen, die sich nicht graphisch darstellen lassen oder auch Marken, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen oder die das Publikum insbesondere über die Art, die Beschaffenheit oder die geographische Herkunft der Waren oder Dienstleistungen täuschen könnten.