Abmahnungen wegen Filesharing sind noch immer weit verbreitet und für den Betroffenen oft ein großes Problem. Die Anwaltsschreiben, die dem Abgemahnten ins Haus flattern, sind oft viele Seiten lang und in den meisten Fällen so formuliert, dass ein Laie nichts damit anzufangen weiß. Dennoch sind solche Abmahnungen unbedingt ernst zu nehmen und dürfen auf keinen Fall ignoriert werden.

Doch was ist eine Abmahnung eigentlich?

Eine Abmahnung ist grundsätzlich die förmliche Aufforderung eines Rechteinhabers an eine andere Person ein bestimmtes Verhalten oder eine bestimmte Handlung künftig zu unterlassen. Bei Filesharing-Abmahnungen fordert der Inhaber eines Urheberrechts den Inhaber eines Internetanschlusses auf, das angegebene Werk fortan nicht mehr öffentlich zugänglich zu machen. Konkret bedeutet dies, dass man als Empfänger einer Abmahnung beschuldigt wird unrechtmäßiger weise einen Film oder ein Musikstück auf einer Tauschbörse zum Upload angeboten zu haben.

Die Abmahnung beinhaltet zudem noch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, die der Abgemahnte unterschreiben soll, sowie eine meist sehr hohe Rechnung für die (anwaltlichen) Abmahnkosten und eine netterweise pauschalierte Schadensersatzforderung.

Was tue ich, nachdem ich eine Abmahnung erhalten habe?

Zunächst sollten Sie sich von dem Schreiben nicht einschüchtern lassen und prüfen, ob Sie den abgemahnten Rechtsverstoß begangen haben. Doch auch, wenn Sie sich selbst keiner Schuld bewusst sind, könnte die Abmahnung berechtigt sein: Da momentan noch die sogenannte Störerhaftung greift, sind Sie als Anschlussinhaber zunächst einmal verantwortlich für alles, was über Ihren Internetanschluss heruntergeladen bzw. von Ihrem Anschluss zum Upload angeboten wird. Dies bedeutet, dass Sie im schlimmsten Fall dafür haften müssen, wenn Ihre Kinder oder deren Freunde am heimischen PC in Tauschbörsen stöbern, aber auch, wenn Gäste oder Mitbewohner, denen Sie Zugang zu Ihrem WLAN gewähren oder gar völlig Unberechtigte Urheberrechtsverletzungen über Ihren Anschluss begehen.

Allerdings wird die Störerhaftung durch Rechtsprechung und Gesetzesnovellierungen mehr und mehr begrenzt, sodass mittlerweile unzählige Ausnahmen greifen und Aufklärungs- und Überwachungspflichten für Sie als Anschlussinhaber verringert wurden.

Kann ich eine Abmahnung ignorieren?

Klar können Sie das! Klug ist es aber nicht… Eine Filesharing-Abmahnung sollte auf keinen Fall ignoriert werden – auch wenn sie auf den ersten Blick völlig unberechtigt ist! Man sollte auf jeden Fall innerhalb der angegebenen Frist handeln. Andernfalls drohen hohe Mahnkosten und im schlimmsten Fall sogar ein Gerichtsverfahren. Jedoch raten wir davon ab, telefonisch mit dem abmahnenden Anwalt Kontakt aufzunehmen. Auch die beigefügte Unterlassungserklärung sollte nicht blindlings unterzeichnet werden, da sie in der Regel ein Schuldeingeständnis beinhaltet. Durch Ihre Unterschrift verpflichten Sich sich automatisch, die geltend gemachten Schadensersatzansprüche zu zahlen. Natürlich sollten Sie die geltend gemachten Forderungen auch nicht ungeprüft zahlen, da diese oft unberechtigt sind, weil dargelegt werden kann, dass Sie für die Rechtsverletzung nicht haften müssen oder die Rechtsverletzung in der dargelegten Form überhaupt nicht begangen wurde.

Wir bieten Ihnen im Falle einer Filesharing-Abmahnung eine umfassende Beratung und Hilfestellung an. Als kompetente Anwälte IT-und Medienrecht sind wir natürlich immer auf dem neuesten Stand und können so für Ihren konkreten Fall anhand aktuellster Rechtsprechung und Gesetzgebung überprüfen, ob Sie als Störer in Anspruch genommen werden können. Oft sind auch die Schadensersatzforderungen bzw. die geltend gemachten Anwaltskosten deutlich überhöht und entsprechen nicht mehr dem aktuellen Rechtsstand oder es liegen Fehler bei der Ermittlung Ihrer Daten als Anschlussinhaber oder bei der Feststellung der Rechtsverletzung vor.

Eine kundige Rechtsberatung und die Vertretung Ihrer Interessen durch Experten kann in solchen Fällen viel Geld, Zeit und Ärger ersparen.

Autorin: Marina Lutz