MARKENRECHT

Marke? Was ist das eigentlich?

 

Es dürfte kaum einer Erwähnung wert sein, welchen Wert heutzutage ein Firmenname oder der Name eines Produkts besitzt. Viele Begriffe sind weltweit bekannt, viele sind auf verschiedene Art und Weise geschützt. Aber was ist eigentlich eine Marke? Und was soll Ihnen eine Marke bringen? Und wie funktioniert überhaupt eine Markenanmeldung? Und was bedeutet eigentlich dieses ®, das man hin und wieder sieht ?

Marke? Was ist das eigentlich?

Eine Marke kann verschiedenes sein, wie z.B. ein Name bzw. ein Firmenname, einfach nur irgendein Begriff oder auch ein Logo oder eine Kombination von Begriff und Logo, mit dem ein Produkt oder eine Dienstleistung assoziiert wird bzw. werden soll. Eine Marke ist also so etwas wie eine Visitenkarte, mit der Konkurrenzangebote unterschieden werden können.

 

Als Marken kommen verschiedene Formen in Betracht, wie z.B. eine Wortmarke, eine Bildmarke, eine Wort-Bild-Marke, Dreidimensionale Formen, Hörmarken, Farben, Farbkombinationen, Zahlen oder auch Buchstaben.

Erlangung des Markenschutzes

 

Zur Erlangung des Markenschutzes gibt es verschiedene Wege. Der aus unserer Ansicht als Anwalt nach sicherste und somit auch beste Weg ist der Schutz, der durch die Eintragung der Marke in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (§ 4 Nr. 1 MarkenG) entsteht. Weiterhin kann Markenschutz auch bereits durch Benutzung entstehen, sofern die Marke Verkehrsgeltung erworben hat (§ 4 Nr. 2 MarkenG). Dies ist dann der Fall, wenn ein erheblicher Teil der Abnehmer der von der Marke beanspruchten Waren und Dienstleistungen diese Marke einem Unternehmen zuordnen. Darüber hinaus kann auch durch eine notorische Bekanntheit der Marke Markenschutz entstehen (§ 4 Nr. 3 MarkenG).

Wenn das Eintragungsverfahren beendet ist, sind Sie grundsätzlich dazu berechtigt, die Marke mit dem Registrierzeichen ® zu benutzen, sie besitzen also Markenrechte. Um ganz sicher zu sein, dass es keine Probleme gibt, sollte aber vor der Benutzung das Widerspruchsverfahren abgewartet werden, bei dem Inhaber von identischen oder ähnlichen älteren Marken, die für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen geschützt sind, gegen die Registrierung der Marke Widerspruch erheben können.

Schutz von geschäftlichen Bezeichnungen

 

Außerdem sind gemäß § 5 MarkenG geschäftliche Bezeichnungen geschützt. Geschäftliche Bezeichnungen in diesem Sinne sind sowohl Unternehmenskennzeichen als auch Werktitel. Gemäß § 5 Abs. 2 MarkenG sind Unternehmenskennzeichen solche Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. Der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschäftsbetriebs von anderen Geschäftsbetrieben bestimmte Zeichen gleich, die innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen des Geschäftsbetriebs gelten.

 

Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken.

 

Wenn Sie mehr über Markenschutz oder den Schutz geschäftlicher Bezeichnungen wissen oder einen Anwalt Markenrecht, der auf dem Gebiet des Markenrechts seit Jahren tätig ist, beauftragen möchten, freuen wir uns über Ihren Anruf oder Ihre E-Mail.

Schutz von geschäftlichen Bezeichnungen

WIR BIETEN

RECHTLICHE LÖSUNGEN

F.A.Q.

Wie können wir starten? Kostet das gleich Geld?

Als Start bevorzugen wir in der Regel immer ein persönliches Kennenlernen. Für Sie und für uns ist gegenseitiges Vertrauen und ein guter Eindruck extrem wichtig. Für den Fall, dass ein persönliches Treffen nicht geht, sollten wir zumindest mal telefonieren oder uns im Rahmen einer Videokonferenz sehen. Kosten für ein Kennenlernen fallen NICHT an!

Was kostet die Beratung bei Ihnen?

Das kommt natürlich auf den Umfang an. Grundsätzlich rechnen wir minutengenau nach Zeit ab, wir arbeiten aber auch gerne mit Pauschalen, wenn sich das bei einem Projekt anbietet. Was uns immer wichtig ist: Es muss transparent sein! Wenn irgendwie möglich, sagen wir Ihnen vorher exakt, was Sie erwartet.

Wer berät mich bei Ihnen? Irgendwelche wechselnden angestellten Anwälte?

Nein, auf keinen Fall! Bei uns ist Beratung keine austauschbare Leistung, die irgendwer für irgendwen erbringt. Wir wollen nicht um jeden Preis wachsen, sondern achten sehr genau darauf, für wen wir Kapazitäten haben und ob wir das Mandat annehmen können oder wollen. Wir beraten Sie selbst!

Und nun?

Kontaktieren Sie uns doch einfach mal! Wir freuen uns auf Ihren Anruf oder Ihre E-Mail!