Verstoß gegen Treu und Glauben
Facebook darf rechtmäßige Postings nicht löschen
Auch Facebook muss sich an das Grundgesetz halten dies geht aus dem Beschluss des OLG München vom 27.08.2018, Az.: 18 W 1294/18 hervor. Sachverhalt "...Gar sehr verzwickt ist diese Welt, mich wundert's daß sie wem gefällt. Wilhelm Busch (1832 - 1908) Wusste bereits Wilhelm Busch 1832 zu sagen :-D...
Ausnutzen eines Preisfehlers verstößt gegen Treu und Glauben
Verstoß gegen Treu und Glauben bei Ausnutzung eines Preisfehlers AG Dortmund, Urt. v. 21.02.2017, Az.: 425 C 9322/16 Wer bewusst einen Preisfehler in einem Online-Shop ausnutzen will, verstößt gegen Treu und Glauben. Dies geht aus der Entscheidung des Amtsgerichts Dortmund vom 21.02.2017 (Az.: 425 C 8322/16) hervor. Sachverhalt Im zugrundeliegenden...