Wettbewerbsrecht

BEZEICHNUNG „MARKENKLAUER“ FÜR KONKURRENTEN WETTBEWERBSWIDRIG

Mit der Äußerung „Wie ich diese Markenklauer hasse.“ kann ein Mitbewerber herabgesetzt werden, was dazu führt, dass sie gegen Wettbewerbsrecht ...

VERSTOSS GEGEN RECHTLICHES GEHÖR IM EINSTWEILIGEN RECHTSSCHUTZ IM WETTBEWERBSRECHT FÜHRT NICHT ZUR UNWIRKSAMKEIT DES BESCHLUSSES

Eine einstweilige Verfügung ist nicht deshalb aufzuheben, weil keine Anhörung der Verfügungsbeklagten durchgeführt wurde – dies entschied das OLG Düsseldorf ...

SCREENSHOTS IN GERICHTSVERFAHREN

Ein ausgedruckter Screenshot ist in beweisrechtlicher Hinsicht ein Augenscheinobjekt nach § 371 I S. 1 ZPO- dies entschied das OLG ...

Die Werbung “Zum Biker in 8 Tagen” ist wettbewerbswidrig

Die Werbeaussage “Zum Biker in 8 Tagen” ist wettbewerbswidrig und irreführend dies geht aus dem Urteil des Oberlandesgericht Hamm vom ...

Jede Praline zählt

Ferrero muss genaue Pralinenzahl auf der Verpackung angeben dies geht aus dem Urteil des Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 25.10.2018, ...

Gericht untersagt „Original Ettaler Kloster Glühwein“ aus Schwaben

Der „Original Ettaler Kloster Glühwein“ aus Schwaben darf den Namen vorerst nicht mehr tragen dies geht aus dem Urteil des Landgericht ...

Verstoß gegen DSGVO abmahnbar

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen DSGVO-Verstoß ist grundsätzlich abmahnbar dies geht aus dem Beschluss des Landgericht Würzburg vom 13.09.2018. Az.: ...

Amazon ist dazu verpflichtet gebrauchte Smartphones eindeutig zu kennzeichnen

Amazon ist dazu verpflichtet gebrauchte Smartphones eindeutig zu kennzeichnen. Allein die zusätzliche Information “Refurbished Certificate” ist kein ausreichender Hinweis auf ...

Otto klagt gegen Otto’s Burger wegen Verletzung Ihrer Namens- und Markenrechte

Vor dem Landgericht Hamburg (Urteil vom 10.07.2018, Az. 406 HKO 27/18) versuchte der Versandhändler “Otto” seine Namens- und Markenrechte an ...

Eine Verwendung von “Likes” und Bewertungen nach einer Unternehmensänderung ist irreführend

Eine Weiterführung von “Likes” und Bewertungen aus einem früheren Unternehmen kann bei einer Unternehmensänderung irreführend sein.   OLG Frankfurt am ...

Ein Unterlassungsschuldner ist verpflichtet nach falschen Einträgen Dritter selbst zu googeln

Ein Hotelinhaber muss nach einer abgegebenen Unterlassungserklärung selbst dafür sorgen, dass auch Dritte seine irreführenden Bewertungen löschen   OLG Dresden, ...

Irreführende Bewerbung eines bereits zugelassenen Produkts als “Neuheit”

Ein Produkt darf nur als Neuheit beworben werden, wenn sich auch der Inhalt geändert hat. OLG Celle, Urteil vom 06.02.2018 ...