Hetze, Hasskommentare, Cybermobbing, und Fake-News prägen momentan soziale Netzwerke mehr denn je. Bisher kamen die Netzwerke mehr oder weniger „ungeschoren“ davon. Doch das soll sich nun ändern. Künftig sollen Facebook und Co. Strafzahlungen entrichten, wenn solche Kommentare nicht schnell genug aus dem Netzwerk entfernt werden. Der Gesetzesentwurf wird heftig kritisiert Grundlage dieser Strafzahlungen ist ein…
Massiver Anstieg verglichen mit dem Vorjahr Der Online-Riese Google hat festgestellt, dass die Zahl der gehackten Seiten im Web im vergangenen Jahr gestiegen ist – und zwar deutlich um ganze 32 % im Vergleich zum Vorjahr. Auch die Zukunftsprognose sieht schlecht aus. Weil viele Website-Betreiber veraltete Software verwenden und die Angreifer immer aggressiver und skrupelloser…
Fremde Inhalte werden durch das „Teilen“ nicht zueigen gemacht OLG Dresden, Urt. v. 07.02.2017, Az.: 4 U 1419/16 Das bloße „Teilen“ eines Facebook-Posts führt nicht dazu, dass sich der Teilende den fremden Inhalt des Posts anrechnen lassen muss. Dies geht aus der Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden vom 07.02.2017 (Az.: 4 U1419/16) hervor. Die sozialen Netzwerke…
In den vergangenen Monaten wurde viel geschrieben über so genannte „Hate-Speech“, Fake-News und die Pflichten von sozialen Netzwerken zur Löschung und/oder dauerhaften Entfernung von rechtswidrigen Inhalten. Offensichtlich fühlte sich Heiko Maas, unser Justizminister, nun ausreichend unter Druck gesetzt (oder sind es die Wahlen?), um endlich seinen „Referentenentwurf … eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in…
Neuer Gesetzesentwurf zum Telemediengesetz Der Dauerstreit über Haftungsfragen bei WLAN-Netzen geht in die dritte Runde. Ein neuer Gesetzesentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) liegt vor. Dieser besagt unter anderem, dass Rechteinhaber von Hotspot-Anbietern weder Schadensersatz verlangen, noch diese abmahnen dürfen, wenn unerlaubt Medien in Hotspots auf Tauschbörsen oder Streams online gestellt werden. Stattdessen soll es…
Bundesnetzagentur zieht Kinderpuppe „Cayla“ aus dem Verkehr Pressemitteilung der Bundesnetzagentur vom 17.02.2017 Die Bundesnetzagentur stuft die Kinderpuppe „Cayla“ als verstecktes Spionagegerät ein und verbietet sie. Dies geht aus der Pressemitteilung der Bundesnetzagentur vom 17.02.2017 hervor. Kinderpuppe „Cayla“ entpuppt sich als Gefahr Da will man seinem Kind eine Freude machen und schenkt ihm eine Puppe. Und…
Erdogans Klage auf Untersagung wird nur teilweise statt gegeben LG Hamburg, Urt. v. 10.02.2017, Az.: 324 O 402/16 Das Landgericht Hamburg bestätigt seine Entscheidung der vorangegangen einstweiligen Verfügung, dass Teile Böhmermanns „Schmähgedichts“ verboten bleiben. Dies geht aus der Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 10.02.2017 (Az.: 324 O 402/16) hervor. Sachverhalt Der zugrundeliegende Fall wird…
Gestern schrieb ich darüber, dass der WEB.de Kundenservice zahlreiche Kündigungen von Usern, die die Kündigung über die bekannte Plattform aboalarm durchgeführt haben, mit folgenden Wortlaut abgelehnt haben: „…vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie möchten Ihren Vertrag beenden. Es tut uns leid, dass wir Sie von unserem Angebot nicht überzeugt haben. Aus Sicherheitsgründen können wir…
Als Anwälte für IT- und Medienrecht haben wir es naturgemäß ständig mit unseriösen Anbietern, Abofallen und sonstigen „Schmierlappen“ zu tun. Dahinter verstecken sich oft fragwürdige Anbieter aus dem Ausland, deren Drahtzieher nur schwer ermittelbar sind. Manchmal muss man aber für fragwürdige Angebote nicht ganz so weit schauen, da reicht schon ein Blick nach Montabaur.…
Nachdem der weltweit größte Messenger-Konzern WhatsApp angekündigt hatte Telefonnummern von Nutzern an den Mutterkonzern Facebook weiterzugeben, reichte der Verbraucherzentrale Bundesverband nun Klage vor dem LG Berlin gegen WhatsApp ein. Verbraucherschützer halten den Datenaustausch zwischen WhatsApp und Facebook für widerrechtlich Da im August vergangenen Jahres die Datenschutz- und Nutzungsbestimmungen abgeändert wurden, speicherte WhatsApp Daten der User…