eBay – Der große Frust…

Es war einmal ein kuscheliger toller Marktplatz im Internet. Dort konnte man coole abgefahrene Sachen von privat kaufen und Schnäppchen schlagen. Wie der hieß? eBay! Aber was ist heute aus diesem revolutionären Marktplatz geworden, auf dem früher private Anbieter ihre Ware statt auf dem Flohmarkt nun im Internet einer breiteren Zielgruppe zur Verfügung stellen konnten?

Bei Oliven-Mix liegt keine Irreführung vor

Es soll keine Irreführung vorliegen, wenn ein Oliven-Mix aus grünen und geschwärzten Oliven und  nicht aus echten schwarzen Oliven besteht, soweit auf der Verpackung auf die Schwärzung hingewiesen wird, Urteil des OLG Frankfurt vom 22.06.2017, 6 U 122/16. Hinweis im Rahmen der Zutatenliste nicht ausreichend Hintergrund der Entscheidung war, dass ein Hersteller einen Oliven-Mix aus

Amazon: Keine Haftung als Täter oder Störer

Das OLG München hat bereits mit Urteil vom 29.09.2016, Az. 29 U 745/16 entschieden, dass Amazon für eine auf ihrem Portal durch einen Amazon Marketplace Händler begangene Markenrechtsverletzung nicht haftet, auch wenn sie die streitgegenständliche Ware in ihrem Lager bereithält und für den Markenverletzer versendet. Keine Haftung als Täter oder Störer. Markenverletzung durch Marketplace Händler

Teilen von Beiträgen

Das Teilen von Beiträgen in sozialen Netzwerken ist eine gute Methode, um diese schnell zu verbreiten. Beim Teilen von Beiträgen machen sich die meisten Nutzer auch keine Gedanken darüber, ob sie damit irgendwelche Rechte verletzen. Teilen an sich zulässig Zunächst können wir also Nutzer, die einen Beitrag einfach „nur“ in sozialen Medien teilen, beruhigen. Durch

Helmut Kohl erwirkt Rekordentschädigung

Schadensersatz in Rekordhöhe LG Köln, Urteil v. 27.04.2017, Az.: 14 O 323/15 Altkanzler Helmut Kohl steht Schadensersatz in Höhe von einer Million Euro wegen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts zu. Dies geht aus der Entscheidung des Landgerichts Köln vom 27.04.2017 (Az.: 14 O 323/15) hervor. Sachverhalt Altkanzler Helmut Kohl beauftragte Heribert Schwan damit als Ghostwriter seine Memoiren

Kontrollpflicht der Eltern bei WhatsApp-Nutzung durch ein Kind

Eltern müssen WhatsApp-Nutzung ihres Kindes überwachen AG Hersfeld, Beschluss v. 20.03.2017, Az.: F 111/17 EASO Eltern müssen schriftliche Zustimmungserklärung über automatisierte Datenweitergabe einholen und sich über „www.klicksafe.de“ zum Umgang mit digitalen Medien informieren. Dies geht aus der Entscheidung des Amtsgerichts Hersfeld vom 20.03.2017 (Az.: F 111/17 EASO) hervor. Sachverhalt Im zugrundeliegenden Fall hatte sich in

Virtuelles Hausverbot im Online-Forum

Sperrung für Online-Forum erfordert erfolglose Abmahnung AG Kerpen, Urt. v. 10.04.2017, Az.: 102 C 297/16 Sofern kein wichtiger Grund für eine sofortige Sperrung ersichtlich ist, muss eine erfolglose Abmahnung vorliegen, damit ein Foren-Benutzer aus dem Forum ausgeschlossen werden kann. Dies geht aus der Entscheidung des Amtsgerichts Kerpen vom 10.04.2017 (Az.: 102 C 297/16) hervor. Sachverhalt

Auch künftig kein Datentransfer zwischen Facebook und WhatsApp

Das Hin-und Her um den Datentransfer zwischen WhatsApp und Facebook geht in eine neue Runde: Das Verwaltungsgericht Hamburg hat eine Klage des weltweit größten Social Networks zurückgewiesen. Hierdurch wurde entschieden, dass Daten der WhatsApp-Nutzer auch weiterhin nicht von Facebook verwendet werden dürfen. Vor Nutzung der Daten wurde keine Einwilligung der User eingeholt Rund zwei Jahre

Wird Facebook künftig Gedanken lesen?

Es mag zunächst sehr unrealistisch klingen, aber Facebook plant etwas höchst innovatives: Das weltweit größte Soziale Netzwerk will Menschen via Gedankenübertragung Online-Texte verfassen lassen. Konkret geht es beispielsweise darum, Freunden eine Textnachricht zu senden, ohne dafür das Smartphone zur Hand nehmen zu müssen. Angedacht sind bis zu 100 Wörter pro Minute. Gehirnaktivitäten sollen ausgewertet werden