Der Aufdruck eines stilisierten Thermomix, sowie die Verwendung des Namens „Thermomix“ auf einem Kochbuch können trotz Markenschutz zulässig sein – ...
Die Verwendung von Bildern, die auf Gebiete mit einer geschützten Ursprungsbezeichnung hinweisen, können als irreführende Anspielungen rechtswidrig sein – dies ...
Die Voraussetzungen eines Ausnutzens der Wertschätzung der olympischen Bezeichnungen liegen bei Verwendung der Bezeichnungen „olympiareif“ und „olympiaverdächtig“ nicht vor ...