MARKENRECHT
Dänische Schuhmarke Hummel geht gegen Cathy Hummels vor
Der dänische Sportschuh-Hersteller wirft Cathy Hummels Markenrechtsverletzung vor Cathy Hummels hat sich den nächsten Ärger eingehandelt, nur geht es dieses mal nicht um Schleichwerbung auf Instagram, sondern um ihre eigene Schuhkollektion. Der dänische Sportschuh-Hersteller Hummel hat der Ehefrau von Fußballnationalspieler Hummels per einstweiliger Verfügung verboten, Schuhe mit dem Schriftzug „Hummels“ auf...
Die Wortmarke „BAKTAT“ darf nicht weiter in Verbindung mit dem Sonnenlogo benutzt werden
Urteil: Die Wortmarke „BAKTAT“ darf nicht weiter in Verbindung mit dem Sonnenlogo benutzt werden OLG Köln, Urteil vom 09.06.2018 -Az. 6 U 60/18- Sachverhalt Eine GmbH und eine AG, jeweils mit Sitz in Mannheim, an der verschiedene Mitglieder derselben Unternehmerfamilie beteiligt sind, stritten um die Verwendung...
Ritter Sport bleibt quadratisch
Quadratische Verpackung bleibt markenrechtlich geschützt BGH, Beschluss v. 18.10.2017, Az.: I ZB 105/16 und I ZB 106/16 Die quadratische Verpackung bleibt das Markenzeichen von Ritter Sport. Dies geht aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 18.10.2017 (Az.: I ZB 105/16 und I ZB 106/16) hervor. Jeder kennt sie. Egal, ob groß...
Markenrechtsverletzung durch programmierte Aufnahme einer Marke in den Quelltext
BGH, Urteil v. 30.07.2015, Az.: I ZR 104/14 Wenn eine interne Suchmaske derart programmiert ist, dass eine geschützte Marke als eingegebener Suchbegriff automatisch in den Quelltext der Homepage aufgenommen wird, so stellt dies eine Markenrechtsverletzung dar. Dies geht aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 300.07.2015 (Az.: I ZR 104/14) hervor....
Irreführende Google AdWords-Anzeige durch fremde Markenbenutzung
Fremder Markenname als Webseiten-Unterverzeichnis verboten OLG Frankfurt a. Main, Urt. v. 02.02.2017, Az.: 6 U 209/16 Die Benutzung fremder Markenbezeichnungen in der Google AdWords-Anzeige führt zur Erwartung, dass gerade diese Marke auf der verlinkten Internet-Seite erhältlich ist. Dies geht aus der Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 02.02.2017 (Az.:...
Amazons Autocomplete-Funktion verletzt doch keine Markenrechte
OLG Köln, Urt. v. 12.08.2016, Az.: 6 U 110/15 Die Autocomplete-Funktion der Amazon-Suche verletzt doch keine Markenrechte. Dies geht aus der Entscheidung des Oberlandesgericht Köln vom 12.08.2016 (Az.: 6 U 110/15) hervor. Sachverhalt Im zugrundeliegenden Fall klagte die österreichische goFit Gesundheit GmbH gegen Amazon. Gab man in die Suchmaske von...
Achtung! Keinen „Black Friday Sale“ anbieten!
Aus aktuellem Anlass möchte wir Sie darüber informieren, dass derzeit Abmahnungen der Firma Super Union Holdings Ltd. aus Hongkong für den Begriff „Black Friday“ kursieren, die das Markenrecht über die Münchner Black Friday GmbH ausübt. In den USA schon lange bekannt Wie die meisten auf Grund der vergangenen Jahre wohl wissen...