Filesharing

BVERFG ZU URHEBERRECHTSVERLETZUNGEN DURCH FAMILIENANGEHÖRIGE

Holger17. April 2019
  Das Grundrecht auf Achtung des Familienlebens aus Art. 6 Abs. 1 GG steht der Offenbarung eines Familienmitglieds nicht entgegen, wenn über den Anschluss eine Urheberrechtsverletzung begangen wurde – dies entschied das BVerfG im Beschluss v. 18.02.2019, 1 BvR 2556/17. Sachverhalt Über einen Internetanschluss eines Ehepaars wurde ein Musikalbum mittels...

Anschlussinhaber haftet für Filesharing eines Familienmitglieds

Holger23. Oktober 2018
Das Grundrecht auf Schutz des Familienlebens darf nicht die Haftung für Urheberrechtsverletzungen unterlaufen dies geht aus dem Urteil des Gerichtshof der Europäischen Union vom 18.10.2018, Az.: C-149/17, hervor.   Sachverhalt Das deutsche Verlagshaus Bastei klagte vor dem Landgericht München I auf Schadensersatz. Der Beklagte hatte ein Hörbuch, über dessen Urheberrechte das...

Illegales Filesharing eines Ehegatten

Holger24. April 2018
Anschlussinhaber trifft keine Dokumentations- und Untersuchungspflicht BGH, Urteil v. 06.10.2016, Az.: I ZR 154/15 Ein Anschlussinhaber muss im Falle eines illegalen Filesharings weder die Internetnutzung des Ehepartners dokumentieren noch dessen PC auf Filesharing-Software durchsuchen. Dies geht aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 06.10.2018 (Az.: I ZR 154/15) hervor. Sachverhalt Im...