BENUTZUNG VON BILDZEICHEN ALS ANSPIELUNG AUF GESCHÜTZTE BEZEICHNUNGEN MÖGLICHERWEISE UNZULÄSSIG

Die Verwendung von Bildern, die auf Gebiete mit einer geschützten Ursprungsbezeichnung hinweisen, können als irreführende Anspielungen rechtswidrig sein – dies entschied der EuGH am 2. Mai 2019 in der Rechtssache C-614/17. Sachverhalt Die Industrial Quesera Cuquerella SL verkaufte einige ihrer Käsesorten mit dem Bild eines Reiters. Dieses ähnelte den Darstellungen von Don Quijote de la

DAS WERBEN MIT EINER GESUNDHEITSFÖRDERNDEN WIRKUNG VON CURCUMIN-PRÄPARATEN IST UNZULÄSSIG

Die Werbeaussage über eine gesundheitsfördernde Wirkung ist irreführend, da sie gegen die Lebensmittelinformationsverordnung der EU verstößt – dies entschied das LG Lüneburg im Urteil v. 13.11.2018, Az. 11O19/18.   Sachverhalt Der Bundesverband der Verbraucherzentrale klagte gegen ein Unternehmen, welches im Internet für Curcumin-Kapseln warb. Nach den Werbeaussagen unterstütze das Produkt mit Vitamin D eine gesunde

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