Name
MARKENSCHUTZ STEHT „THERMOMIX“-KOCHBÜCHERN NICHT ENTGEGEN
Der Aufdruck eines stilisierten Thermomix, sowie die Verwendung des Namens „Thermomix“ auf einem Kochbuch können trotz Markenschutz zulässig sein – dies entschied das OLG Köln in seinem Urteil vom 13. September 2019, Az.: PM 31/19. Sachverhalt Ein „Thermomix“ ist eine multifunktionale Küchenmaschine, die die Funktionen zerkleinern und mixen mit der...
RECHT AUF VERGESSENWERDEN AUS DER DSGVO AUCH GEGEN SUCHMASCHINEN
Nutzer von Suchmaschinen können aus Art. 17 DSGVO einen Anspruch darauf haben, dass bestimmte Suchergebnisse nicht mehr bei der Suche nach ihrem Namen angezeigt werden – dies entschied das LG Frankfurt a. M. in seinem Urteil vom 28. Juni 2019, Az.: 2-03 O 315/17. Sachverhalt Der Kläger...