Die fortgesetzte Nutzung einer Wortmarke innerhalb eines Werbeslogans nach Eintragung in das Markenregister genügt zur Erhaltung – dies ergeht aus dem Urteil des OLG Hamm v. 24.01.2019, Az.: 4 U 42/18. Sachverhalt Ein Hobbybrauer klagt gegen eine bekannte Brauerei auf Löschung der Wortmarke „Felsquellwasser“. Die beklagte Brauerei hat diesen Begriff fortlaufend seit den 1960er-Jahren in…
Irreführung bei zum Teil auch industriell hergestellten Erzeugnissen LG Offenburg, Urt. v. 15.09.2017, Az.: 5 O 54/16 KfH Ein Fleisch-Unternehmen darf nicht mit „nach traditioneller Metzgerkunst“ werben, wenn auch ein Teil der Erzeugnisse industriell hergestellt werden. Dies geht aus der Entscheidung des Landesgerichts Offenburg vom 15.09.2017 (Az.: 5 O 54/16 KfH) hervor. Sachverhalt Im zugrundeliegenden…
Werbeslogan ist lediglich Spitzengruppenbehauptung OLG Düsseldorf., Urteil v. 10.11.2016, Az.: I-20 U 55/16 Der Werbeslogan „Keiner ist schneller“ ist nicht unzulässig, da er keine rechtswidrige Alleinstellungsbehauptung darstellt. Dies geht aus der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 10.11.2016 (Az.: I-20 U 55/16) hervor. Egal ob Rücken-, Kopf-, Glieder- oder sonstige Schmerzen. Sie sind die täglichen Begleiter…
Irreführung des Verbrauchers durch Werbeslogan LG Hamburg, Urt. v. 17.11.2016, Az.: 327 O 90/16 Der Werbeslogan „Exklusiv in Ihrer Apotheke“ führt den Verbraucher in die Irre, wenn die Produkte auch über den Graumarkt in Drogerien gelangen. Dies geht aus der Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 17.11.2016 (Az.: 327 O 90/16) hervor. Sachverhalt Der Kosmetikhersteller „Vichy“…