Zugang und Sicherheit im Netz – ein neu entstehendes Menschenrecht?


Es vernetzt die ganze Welt, Milliarden Menschen nutzen es täglich und hinwegzudenken ist es schon lang nicht mehr – das Internet. Mit der gesteigerten Bedeutung des Webs stellen tun sich auch neue Fragen auf: Kann das Internet schon als essentielles Gut einer Infrastruktur angesehen werden, auf das jeder Mensch ein Recht haben soll?

Die Politik hat in jüngster Vergangenheit immer öfter die große Bedeutung von Websicherheit thematisiert, insbesondere in Bezug auf die Meinungsäußerungsfreiheit. In der Praxis sieht die Sicherheit und der Frieden im Netz, vor allem in Social Networks, jedoch nicht so friedfertig aus wie gewünscht. Ein großer Schritt in Richtung Frieden im Web könnte da die Anerkennung der Internetsicherheit als Menschenrecht sein, oder?

Die Vereinten Nationen haben sich bereits zur Wichtigkeit des Internets beziehungsweise zum Recht auf einen Internetzugang geäußert. Regierungen, die ihren Bürgern den Zugang zum Web untersagen, würden ihr Recht auf freie Meinungsäußerung stark einschränken. Mit dem uneingeschränkten Zugang ist es aber nicht genug. Weiterhin sollte ein gewisses Maß an Sicherheit, besonders in Bezug auf vertrauliche Daten gewährleistet werden. User, die regelmäßig oder gar täglich das Internet nutzen, leiden häufig an einer Gewissen „Angst“ vor Datenmissbrauch, Hackerangriffen oder ähnlichem. Mit einem gewissen Sicherheitsabstand soll solchen Problemen Abhilfe geschaffen werden.

Online-Zugang als Recht

Ist der Zugang zum Internet wirklich ein schützenswertes Recht? Diese Frage ist nicht unumstritten. Auf der einen Seite wird damit argumentiert, dass Technologie selbst kein Recht sei, sondern lediglich ein Mittel, Rechte auszuüben. Jedoch haben in jüngster Vergangenheit immer mehr Länder den Zugang zum Internet in Verfassungen, Gerichtsentscheidungen oder Gesetzen als Recht deklariert. Die Gegenseite begründet den Rechtscharakter des Internets damit, dass ein Online-Zugang mit anderen Infrastrukturgütern wie Straßen, Müllentsorgung oder Wasserversorgung gleichzusetzen ist.

Vergleich mit den bereits bestehenden Rechten

Betrachtet man die bereits existierenden internationalen Menschenrechte, fallen einige Prinzipien auf, die sich auf Internetsicherheit übertragen lassen. Beispielsweise statuiert Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte einen Schutz der Meinungsfreiheit und der Kommunikation sowie einen Zugang zu Informationen. Auch Artikel 3 legt ein Recht auf Sicherheit und Freiheit der Person fest. Da Menschenrechte bekanntermaßen von einigen Staaten ignoriert werden, ist eine Durchsetzung der Bürger auf diese Rechte oft schwer bis unmöglich.

Auch das deutsche Grundgesetz statuiert in seinem Artikel 5 die Meinungs- und Informationsfreiheit und in Artikel 2 das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit. Inwieweit dies online geschehen muss und ob dies heutzutage ein Recht auf Internetzugang mit sich bringt, ist fraglich. In jedem Fall ist das Internet die momentan zeitgemäße und allgegenwärtige Möglichkeit der Informationsbeschaffung.

Es gibt jedoch Hoffnung in Bezug auf Intenet (sicherheit) als Grundrecht. Bereits 2011 erklärten die Vereinten Nationen für Menschenrechte, dass Menschenrechte online und offline gleichermaßen gelten. Hierbei soll beispielsweise der Schutz der Privatsphäre gleichsam in gedruckten Medien wie auch im online Datenverkehr gelten. Diese Ansicht wurde darauffolgend 2012, 2014 und 2016 vom UN-Menschenrechtsrat bekräftigt. Auch im November 2015 beschlossen die G20 Länder ein Recht auf Privatsphäre „im Zusammenhang mit digitaler Kommunikation“ erneut.

Sicherheitsmaßnahmen nötig

Wenn man Internetzugang als Recht ansieht, entsteht damit einhergehend eine Verpflichtung, dieses Recht zu schützen. Schützenswert ist hier vor allem die Sicherheit des Datenverkehrs. Hierbei sollte vor allem die Kommunikation verschlüsselt und alte Daten gelöscht werden, sobald diese keine Verwendung mehr finden.

Zukunftsprognose

In naher Zukunft wird sich die Anerkennung eines Internetzugangs als Menschenrecht immer weiter durchsetzen und auch das damit einhergehende Recht auf Internetsicherheit. Gerade von Nutzern, die sich täglich Zugang zum Web verschaffen wird die Erwartungshaltung über Datenschutz etc. immer größer. Auch Regierungen verschiedener Länder werden vermutlich auf kurz oder lang auf diese Bewegung reagieren und die Grundprinzipien der Privatsphäre und Sicherheit der Personen auf die Online-Welt ausdehnen.

 

Autorin: Vivian Hartung

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