Urheberrecht

BGH: ENTFERNUNG VON KUNSTINSTALLATION IN EINEM MUSEUM ZULÄSSIG

  Bei Werken der Baukunst oder mit Bauwerken unlösbar verbundenen Kunstwerken überwiegt i.d.R. das Interesse des Eigentümers an der anderweitigen ...

DIE ANFERTIGUNG UND GEWERBLICHE VERWERTUNG VON FOTOGRAFIEN IST OHNE ZUSTIMMUNG DES PÄCHTERS RECHTSWIDRIG

Das Hausrecht des Pächters umfasst die Befugnis darüber zu entscheiden, ob er Dritten den Zugang zu seinem Pachtobjekt zur Anfertigung ...

Fotografien von ausgesuchten Gemälden stehen unter Lichtbildschutz

Bei einem Verstoß gegen das Fotografieverbot kann das Museum auf Unterlassung der Veröffentlichung der Bilder klagen dies geht aus dem ...

Berliner Firma e*Message scheitert mit Klage gegen Apples iMessage

Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen e*Message und i-Message  dies geht aus dem Urteil des Landgericht Braunschweig vom 21.11.2018, Az.: 9 ...

Der Geschmack von Käse kann urheberrechtlich nicht geschützt werden

Die Hersteller von Lebensmitteln können kein Urheberrecht auf deren Geschmack beanspruchen dies geht aus dem Urteil des EuGH vom 13.11.2018, ...

Anschlussinhaber haftet für Filesharing eines Familienmitglieds

Das Grundrecht auf Schutz des Familienlebens darf nicht die Haftung für Urheberrechtsverletzungen unterlaufen dies geht aus dem Urteil des Gerichtshof ...

Berliner Blogger darf die Domain “www.wir-sind-afd.de” nicht nutzen

Eine Kritik an der AfD darf nicht mehr unter der Domain “wir-sind-afd.de” erfolgen dies geht aus dem Beschluss des Oberlandesgericht ...

Umfang der Unterlassungspflicht eines öffentlich-rechtlichen Senders

Der NDR ist nicht verpflichtet, Youtube auf Beiträge zu untersuchen, hinsichtlich derer eine Unterlassungspflicht besteht dies geht aus dem Beschluss ...

Nachvergütungsanspruch für Chefkameramann

Das OLG Stuttgart bejaht einen Nachvergütungsanspruch für den Chefkamermann von “Das Boot” dies geht aus dem Urteil vom 26.09.2018, Az.: ...

Christian Wulff beim Supermarkteinkauf

Bildveröffentlichung zulässig BGH, Urteil v. 06.02.2018, Az.: VI ZR 76/17 Die Bilder des „Altbundespräsidenten“ Christian Wulff beim Supermarkteinkauf sind dem ...

Löschpflicht beinhaltet keine Überwachungspflicht

Löschpflicht von Online-Inhalten beinhaltet nicht gleichzeitig Überwachungspflicht OLG Hamburg, Urteil v. 04.10.2017, Az.: 5 W 75/16 Eine Verpflichtung zur Löschung ...

Auffindbarkeit eines geschützten Fotos im Cache von Google keine erneute Urheberrechtsverletzung

Klage auf Unterlassung und Zahlung der Vertragsstrafe erfolglos OLG Zweibrücken, Urteil v. 19.05.2016, Az.: 4 U 45/15 Bleibt ein urheberrechtsgeschütztes ...