LG Köln und die Reaktion von Pixelio

Gestern berichteten wir von einem Urteil des LG Köln, welches darauf hinaus läuft, dass es – gelinde gesagt – schwierig ...

ACHTUNG! LG Köln verlangt Urheberrechtsvermerk IM Bild

Eine neue Entscheidung des LG Köln vom 31.01.2014, Az. 14 O 427/13 könnte zu einer großen Abmahnwelle im Internet führen. ...

Redtube – Das LG Köln und das Streaming…

Nach einer dem Autor heute bekannt gewordenen Entscheidung des LG Köln (LG Köln, Beschluss vom 24.01.2013 – 209 O 188/13 ...

“Tippfehler-Domains” zulässig? BGH, Urteil vom 22. Januar 2014 – I ZR 164/12 – wetteronline.de

Mit Entscheidung vom 22. Januar 2014 hat sich der Bundesgerichtshof mit so genannten “Tippfehler-Domains” beschäftigt. Im vorliegenden Fall betrieb die ...

Elektronische Einspruchsmöglichkeit gegen Steuerbescheid muss nicht in der Rechtsbehelfsbelehrung stehen

Ein schönes Beispiel dafür, wie der Staat gerne mit zweierlei Maß misst, hat der Bundesfinanzhof vor kurzem gegeben. Während Online-Händler ...

Der „Red-Tube“ Fall und die Reaktionen im Netz

Anfang Dezember letzten Jahres mahnte die Anwaltskanzlei Urmann + Collegen ca. 10.000 Anschlussinhaber ab, über deren Anschluss angeblich das Porno-Streaming-Angebot ...

Vorsicht vor U + C Abmahnung per email!

Wie schon mehrfach berichtet wurde, hat die Kanzlei U+C Rechtsanwälte tausende von Abmahnungen im Zusammenhang mit dem Portal Redtube.com verschickt. ...

Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken

Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken wurde am 08.10.2013 im Bundesgesetzblatt verkündet. Ziel des Gesetzes ist es unter anderem den Verbraucherschutz ...