Buttonlösung – Raum für Kreativität?
Das OLG Hamm (Urteil vom 19.11.2013, 4 U 65/13, wir berichteten hier) durfte vor einiger Zeit beurteilen, ob der Begriff ...
Gefahrübergang in AGB – bekannte Falle
Aus unserer langjährigen Erfahrung bei der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen wissen wir als Kanzlei, dass es hierfür rechtliche Kompetenz und ...
Kündigung eDates nur schriftlich?
Unsere Kanzlei hatte vor Kurzem in mehreren Fällen gegen die Firma Be Beauty GmbH, Betreiberin des Portals „eDates“, Klagen auf ...
Urheberrecht für Buchrezensionen?
Das LG München I (Urteil vom 12.02.2014, Az.: 21 O 7543/12) entschied (wir berichteten) vor Kurzem in einem interessanten Fall, ...
Verbraucherrechte mal wieder gestärkt
Wieder einmal sind die Verbraucherrechte durch das Urteil des OLG Hamm vom 16.01.2014 (Zusammenfassung) gestärkt worden. Der Händler wollte seine ...
Sekundäre Darlegungs- und Beweislast bei Filesharing
Ein schönes Urteil, das ich nochmal, nachdem ich gerade nach bereits erteilter umfassender Auskunft (Täter mit Adresse!) einen Schriftsatz der ...
Unzulässige Telefonwerbung
Seit der UWG Novelle ist allen Unternehmern eigentlich klar, dass sie ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung des Verbrauchers keine Telefonwerbung betreiben ...
Neue Kanzleiräume bezogen
Seit dem 01. Februar 2014 sind wir nun in unseren neuen Kanzleiräumen in der Frankfurter Straße. Zunächst sah nach dem ...
„sponsored by“ versus „Anzeige“
Der Bundesgerichthof hat mit seinem Urteil vom 06.02.2014 („Good News II“, Zusammenfassung siehe hier) klargestellt, dass die Begrifflichkeit „sponsored by“ ...
Verwirkung Elternunterhalt? – NEIN
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 12. Februar 2014 – XII ZB 607/12 klargestellt (wir berichteten hier), dass ein Kontaktabbruch eines ...
Beweislast bei E-Mail-Werbung
Wieder mal gab es ein nicht überraschendes, aber dennoch schönes Urteil (siehe auch hier) zum Thema Spam. Das LG Frankenthal ...
„Leck mich am Arsch“… Beleidigung?
Als Beleidigung versteht man einen rechtswidrigen Angriff auf die Ehre eines anderen durch vorsätzliche Kundgabe der Missachtung oder Nichtachtung (BGH ...