Urheberschaft ist nicht an Geisteszustand gekoppelt
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 13.5.2014, Aktenzeichen 11 U 62/13 entschieden, dass es für den urheberrechtlichen Schutz bei ...
Vorsicht bei Unterlassungserklärungen
Allzu oft liest man im Internet – vor allem im Zusammenhang mit Filesharing Abmahnungen Aussagen wie „gib doch einfach selbst ...
Werktitelschutz für Apps – ja, für „wetter.de“ App – nein
OLG Köln, Urteil v. 05.09.2014, Az. 6 U 205/13 Die Bezeichnung einer App ist grundsätzlich dem Werktitelschutz im Sinne des ...
Zustimmung des Urhebers bei Lesen von Internetseiten?
Der EuGH hat mit Urteil vom 5.Mai 2014 – Az. C-360/13 entschieden, dass auch ohne Zustimmung des Urheberrechtsinhabers Presseberichte im ...
AdWord-Werbung mit fremden Markennamen und/oder Unternehmenskennzeichen, BGH
Bereits vor einigen Monaten hatten wir uns mit der Thematik des sog. Keyword-Advertising beschäftigt, insbesondere im Zusammenhang mit dem wohl ...
BGH: Wieder
Wir berichteten bereits vor einigen Monaten, dass der BGH im vergangenen Jahr in einem Fall die Erstattung von Patentanwaltskosten für ...
Markenrechtliche Zulässigkeit von beschreibenden Angaben in sozialen Netzwerken
Ein Markeninhaber kann nicht generell verbieten, dass ein von ihm früher genutztes und mittlerweile historisches Gebäude weiterhin unter Nennung der ...
„ALLNET“ ist nicht „ALLNET FLAT“
– OLG Frankfurt am Main, Urteil v. 10.07.2013 – Az. 6 U 98 /13 – Die Beschreibung eines Tarifs als ...
Markenschutz für App-Namen
OLG Köln, Urt. v. 05.09.2014, Az.: 6 U 205/13 Damit der App-Name unter den Markenschutz (Titelschutz) fällt, ist grundsätzlich erforderlich, ...
Patentanwaltskosten bei Markenabmahnung nur in Ausnahmefällen berechtigt
Wer wegen einer Markenverletzung zu Recht abgemahnt wird, muss die Kosten des gegnerischen Rechtsanwalts tragen. Werden ihm zusätzlich auch noch ...
„nicht für den Straßenverkehr zugelassen und entspricht nicht der STVZO!“
OLG Hamm: Beschluss vom 25.09.2012 (Aktenzeichen: I-4 W 72/12) Das OLG Hamm bejahte mit Beschluss vom 25.09.2012 die Wettbewerbswidrigkeit von ...
Verwendung des Herstellerlogos unzulässig
BGH, Urteil vom 14.04.2011 – I ZR 33/10. Viele Mandanten, die Originalprodukte verschiedener Hersteller verkaufen, fragen uns des öfteren, ob ...