Unterlassungsanspruch des Markeninhabers gegen unerlaubte Verwendung der Marke in Metatag
OLG Frankfurt a. M., Beschluss v. 18.03.2014, Az.: 6 W 12/14 Soll durch die Verwendung einer fremden Marke als Metatag ...
Verwendung von fremden Markennamen für Google Adwords nicht zulässig
Wir haben in den letzten Monaten ausführlich über die Rechtsprechung des BGH und des EUGH zur Verwendung von fremden Markennamen ...
Abbofalle im Internet Strafbar
BGH, Urt. v. 05.03.2014, Az.: 2 StR 616/12 Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 5. März 2014 – 2 ...
eBay-Auktionsabbruch 12 Stunden vor Auktionsende rechtmäßig
AG Darmstadt, Urt. v. 25.06.2014, Az.: 303 C 243/13 Der eBay-Verkäufer kann bis zu 12 Stunden vor Auktionsende seinen bei ...
AG München, Urteil vom 18.07.2014, Az.: 155 C 14086/14
1. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger in Bezug auf vorgerichtliche Anwaltskosten in Höhe von 83,54 € freizustellen. 2. Die ...
AGB-Recht im Möbel-Onlinehandel
BGH, Urt. v. 06.11.2013, Az.: VIII ZR 353/12 Der Bundesgerichtshof musste sich jüngst mit dem Thema AGB-Recht beschäftigen. Die Karlsruher ...
Das Anfertigen von Backups stellt eine Nebenpflicht aus einem Webhosting-Vertrag dar
Wird eine Webseite bei einem Dritten gehostet und kommt es bei diesem zu einem Server-Crash, so stellt sich insbesondere für ...
Angebote Amazon ohne Textilkennzeichnung/Grundpreis verboten
LG Köln, Urt. v. 06.11.2014, Az.: 31 O 512/13 Amazon muss bei Textilerzeugnissen die verwendeten Fasern angeben und bei Artikel, ...
Aufklärungspflicht des Anschlussinhabers über Illegales Filesharing
LG Hamburg, Urt. v. 04.04.2014, Az.: 310 O 409/11 Der Inhaber eines Internetanschlusses hat die Pflicht, seinen nichtehelichen Lebensgefährten darüber ...
Auktionsabbruch bei eBay
BGH, Urt. v. 08.01.2014, Az.: VIII ZR 63/13 Der Bundesgerichtshof hat sich jüngst mit der Problematik des vorzeitigen Auktionsabbruchs bei ...
Keine vorzeitige Kündigung des DSL-Anschlusses bei Umzug in unversorgtes Gebiet
Bundesgerichtshof, Urteil vom 11. November 2010 – III ZR 57/10 Wenn jemand in ein Gebiet umzieht, in dem kein DSL ...
Beweislast bei Email-Werbung
Landgericht Frankenthal (Pfalz), Urteil vom 21.11.2013, Az. 2 HK O 111/12 Mittlerweile ist wohl allen klar, dass der Versand von ...