Wirbel um BGH Entscheidung: Wenn der Abbruch einer eBay-Auktion teuer wird

BGH, Urteil v. 12.11.2014, Az.: VIII ZR 42/14 Wird eine eBay-Auktion ohne anerkannten Grund vorzeitig beendet, kommt es zum Vertragsschluss ...

Buttonlösung

OLG Hamm, Urt. v. 19.11.2013, Az.: 4 U 65/13 Das OLG Hamm musste sich jüngst mit der Frage auseinander setzen, ...

Ist Datenkauf für Werbeemails zulässig?

OLG Düsseldorf, Urt. v. 24.11.2009, Az.: I-20 U Ein Argument weniger für die Versender von unerwünschter Werbe – Emails Nach ...

Double Opt-In

AG Düsseldorf, Urt. v. 14.07.2009, Az.: 48 C 19911/09 „Doppelt hält Besser“ – Zumindest bei der Registrierung für Newsletter – ...

Bei Ebay-Kauf: Identität des Vertragspartners klären!

BGH, Urt. v. 11.05.2011, Az.: VIII ZR 289/09 Wer bei Internetauktionshäusern wie Ebay einkauft, muss grundsätzlich immer damit rechnen, dass ...

YouTube Video verstößt gegen Recht am eigenen Bild eines bewusstlosen Unfallopfers

LG Essen, Urteil vom 10.07.2014, Az.: 4 O 157/14 Ein Unfallopfer hat einen Anspruch auf Unterlassung gegen die Veröffentlichung bzw. ...

Für die über eBay geschlossenen Verträge haftet grundsätzlich der Account-Inhaber

OLG Celle, Urteil vom 9. Juli 2014 – 4 U 24/14 Über die Internetplattform eBay wurde eine Lackierkabine zum Kauf ...

Google muss Hinweisen zu rechtswidrigen Snippets nachgehen

LG Hamburg, Urt. v. 07.11.2014 (Az.: 324 O 660/12) Wird in einem Snippet ein rechtswidriger Inhalt angezeigt, haftet der Suchmaschinenbetreiber ...

Haftung des Anschlussinhabers eines öffentlichen Internetzugangs per Wlan

AG Berlin, Beschluss v. 17.12.2014, Az.: 217 C 121/14 Der Anschlussinhaber eines öffentlichen Internetzugangs per Wlan genießt Haftungsprivilegien eines Access ...

Internationale Zuständigkeit bei Rechtsverletzung im Internet

BGH, Urt. v. 29.03.2011, Az.: VI ZR 111/10 Die neueste BGH Entscheidung zur Zulässigkeit internationaler Klagen vor deutschen Gerichten bei ...

Junk Email-Ordner kontrollieren

LG Bonn, Urt. v. 10.01.2014, Az.: 15 O 189/13 Wer eine Email-Adresse für geschäftliche Zwecke als Kontaktmöglichkeit zur Verfügung stellt, ...

Kein Anspruch auf Auskunft gegen Internetportalbetreiber

BGH, Urt. v. 01.07.2014, Az.: VI ZR 345/13 Sachverhalt Ein frei praktizierender Arzt wurde auf Internetseite eines Bewertungsportals von einem ...